Eine Digitale Agenda für Europa

Am 19. Mai 2010 veröffentlichte die Europäische Kommission die Mitteilung "Eine Digitale Agenda für Europa" als eine der sieben Leitinitiativen der neuen EU 2020 Strategie. Die Digitale Agenda hat das Ziel, aus einem digitalen Binnenmarkt, der auf einem schnellen Internet und interoperablen Anwendungen beruht, einen nachhaltigen wirtschaftlichen und sozialen Nutzen zu ziehen. In 16 Schlüsselaktionen eingeteilt sind rund 100 Maßnahmen, wovon sich 21 direkt an die Mitgliedstaaten richten. Für die Koordinierung der Arbeit mit den Mitgliedstaaten wurde eine "Hochrangige Gruppe" auf EU-Ebene eingerichtet, die ihre Arbeit im Oktober 2010 aufgenommen hat. Bei der jährlichen "Digitalen Versammlung" am 16./17. Juni 2011 in Brüssel tauschten sich Stakeholder aus ganz Europa über aktuelle Entwicklungen aus.

Für die Koordinierung in Österreich ist die Abteilung für Medienangelegenheiten im Bundeskanzleramt zuständig. Die einzelnen Initiativen werden von den jeweiligen Fachressorts federführend betreut.

Folgende Maßnahmen der Europäischen Kommission zu kulturellen und audiovisuellen Dossiers sind in der Digitalen Agenda enthalten:

• Vorschlag für Maßnahmen bis 2012, gestützt auf Konsultationsergebnisse zum "Grünbuch zur Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativwirtschaft"
  (www.bmukk.gv.at/europa/gruenbuch_kki.xml)
• Vorschlag eines tragfähigen Finanzierungsmodells für die öffentliche EU-Online-Bibliothek Europeana und die Digitalisierung von Inhalten bis spätestens 2012
  (www.bmukk.gv.at/europa/eukultur/digitalisierung.xml)
• Empfehlung zur Förderung der Digitalisierung des europäischen Kinos bis 2011
  (ec.europa.eu/culture/media/programme/overview/consultations/index_en.htm)
• Vorschlag für EU-weite Indikatoren für digitale Qualifikationen und Medienkompetenz bis Ende 2013
  (ec.europa.eu/culture/media/literacy/index_en.htm)
• Gewährleistung der Anwendung der in der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste enthaltenen Bestimmungen zur kulturellen Vielfalt, gegebenenfalls durch Ko- und Selbstregulierung sowie Informationen der Mitgliedstaaten über ihre Anwendungspraxis bis Ende 2011
  (ec.europa.eu/avpolicy/reg/tvwf/index_de.htm)

Folgende Initiativen im Bereich Geistiges Eigentum sind ebenfalls von Interesse:
(ec.europa.eu/internal_market/copyright/index_de.htm)

• 24. Mai 2011: Mitteilung der Europäischen Kommission "Ein Binnenmarkt für Rechte des geistigen Eigentums"
  ec.europa.eu/internal_market/copyright/docs/ipr_strategy/COM_2011_287_de.pdf
• 24. Mai 2011: Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke
  ec.europa.eu/internal_market/copyright/docs/orphan-works/proposal_de.pdf
• 13.7.2011: Grünbuch der Europäischen Kommission über den Online-Vertrieb von audiovisuellen Werken, Online-Konsultation bis 18. November 2011
  ec.europa.eu/internal_market/consultations/docs/2011/audiovisual/green_paper_COM2011_427_de.pdf
• Verbesserung der Verwaltung, Transparenz und europaweiten Lizenzierung für die (Online-)Rechteverwaltung durch Vorlage eines Vorschlags für eine Rahmenrichtlinie für die kollektive Rechteverwertung bis 2011;
• Schaffung eines Rechtsrahmens zur Erleichterung der Digitalisierung und Verbreitung von Kulturwerken in Europa durch einen Vorschlag für eine Richtlinie über verwaiste Werke bis 2010, Führung eines Dialogs mit den Beteiligten über weitere Maßnahmen zu vergriffenen Werken, ergänzt durch Rechteinformationsdatenbanken
• Nach ausführlichem Dialog mit den Beteiligten soll bis 2012 über die Notwendigkeit zusätzlicher Maßnahmen jenseits der kollektiven Rechtewahrnehmung, darunter auch Maßnahmen zur Förderung grenzübergreifender und europaweiter Lizenzen, berichtet werden.
• Bericht über die Notwendigkeit zusätzlicher Maßnahmen zur Stärkung des Schutzes vor dauerhaften Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums im Online-Umfeld bis 2012, im Einklang mit den Garantien des Rechtsrahmens für die Telekommunikation und den Grundrechten in Bezug auf den Datenschutz und die Privatsphäre

Links

Mitteilung "Eine Digitale Agenda für Europa":
ec.europa.eu/information_society/digital-agenda/documents/digital-agenda-communication-de.pdf

Website der Europäischen Kommission:
ec.europa.eu/information_society/digital-agenda/index_de.htm

Website des Bundeskanzleramtes:
www.bka.gv.at/site/4295/default.aspx

Geändert am 29.08.2011