Rede von Frau BM Dr. Claudia Schmied zur Eröffnung der Konferenz "Prekäre Perspektiven? Zur sozialen Lage der Kreativen"
22. Juni 2009, Urania

(es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrte Damen und Herren!

Vor wenigen Tagen konnte ich den früheren Kulturminister von Nicaragua und Poet Ernesto Cardinal persönlich kennen lernen.

In unserem Gespräch ging es auch um die Kultur und die Lebensumstände der Künstler.

Künstler, sagte er, sind zwar in die Gesellschaft integriert, jedoch selten in die Gesellschaft ihrer jeweiligen Zeit. Die Künstler sind zum Warten angehalten, bis sich ihre erbrachten Leistungen und die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen einander angenähert haben.

Damit sind wir Mitten im Thema.

Gute Arbeit muss nicht Achtung und Einkommen bedeuten, sondern sie kann in vielen Fällen mit Ignoranz und Armut einhergehen.

Das trifft Menschen in allen Bereichen der Gesellschaft und vielfach vor allem junge Menschen.

Die oft formulierte Position, dass Künstlerinnen und Künstler eine Vorreiterrolle in der Gesellschaft spielen, bewahrheitet sich auf dem Feld des Prekariats leider in hohem Maße.

Befristete Beschäftigungsverhältnisse, Teilzeitstellen und Selbstausbeutung sind wesentlich im Kunst- und Kulturbereich zu finden.

Der Soziologe Pierre Bourdieu weist nachdrücklich auf die Folgen des Prekariats hin. Diese Situation würde den Betroffenen jede rationale Vorwegnahme der Zukunft verweigern, so der Soziologe, und ihnen Hoffnung und Glaube an das Morgen nehmen.

Darüber hinaus seien aber auch die von Armut Verschonten betroffen, weil sie den Hauch der Verarmung verspüren.

Als politisch Verantwortliche für den Bereich Kunst und Kultur habe ich daher das Thema "Soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler" aufgegriffen.

Wir müssen handeln und ich als Kunst- und Kulturministerin bin dazu bereit.

Bei meinem Amtsantritt gab es ein Defizit an Grundlagen für eine faktenbasierte Politik.

Hier hat die 2008 von uns beauftragte Studie zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler Abhilfe geschaffen. Mit dieser Studie wurden erstmals nach dreißig Jahren die aktuellen Lebens- und Arbeitsverhältnisse der Kunstschaffenden analysiert.

Es würde den Rahmen dieser Rede sprengen, wollte ich die umfassenden Ergebnisse hier referieren, daher nur so viel aus dem Bericht:

Die soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler ist vor allem durch prekäre Arbeitsverhältnisse, neue Selbstständigkeit und Teilzeitbeschäftigung geprägt.

Es gibt eine extreme Einkommensschere. Viele Künstler verdienen wenig, nur ganz wenige Künstler verdienen viel.

Der Zugang zu Kunstberufen hängt weiterhin stark von der sozialen Herkunft ab.

Das System der Sozial- und Arbeitslosenversicherung stellt die Kunstschaffenden vor administrative und soziale Hürden.

Exemplarisch dazu noch drei Zahlenangaben:

37 Prozent der Künstlerinnen und Künstler leben unter der Armuts-Gefährdungsgrenze. Das bedeutet sie verdienen mit ihrer künstlerischen Arbeit 893 € oder weniger im Monat. Selbst das mittlere Äquivalenzeinkommen von Kunstschaffenden liegt mit 1000 € monatlich deutlich unter dem mittleren Äquivalenzeinkommen der österreichischen Gesamtbevölkerung mit 1488 € monatlich.

Nur 24% der Künstlerinnen und Künstler sind ausschließlich künstlerisch tätig, 76% üben auch kunstnahe und kunstferne Tätigkeiten aus,

Das Einkommen der Frauen ist um ca. 30% niedriger als das – auch schon unbefriedigende – Einkommen ihrer männlichen Kollegen.

Meine Damen und Herren, die Ergebnisse der Studie rufen nach Taten und wir folgen diesem Ruf.

Ich darf Ihnen in aller Kürze einige der Maßnahmen vorstellen, die ich in die Wege geleitet habe:

Als erste Sofortmaßnahme habe ich den Beitragszuschuss im Rahmen des Künstlersozialversicherungsfonds um 20 Prozent erhöht.

Für die soziale Absicherung der Künstlerinnen und Künstler wird somit um eine Million Euro pro Jahr mehr als bisher eingesetzt. Das Zuschussvolumen des Fonds steigt ab dem Jahr 2009 von 5 auf 6 Millionen Euro.

Von der letzten Bundesregierung wurde eine Novelle zum Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz erarbeitet, die 2008 in Kraft getreten ist.

War es bisher nur vorgesehen, die Kunstschaffenden durch Zuschüsse zu den Pensionsversicherungsbeiträgen zu unterstützen, so wurde diese Förderung jetzt auch auf Kranken- und Unfallversicherung ausgeweitet.

Der Zugang zu den Förderungen wurde wesentlich erleichtert und die Verschärfung sozialer Härtefälle durch Rückforderungen des Fonds, die es vor der Novelle immer wieder gab, wurde zugunsten der Künstlerinnen und Künstler gelöst.

Aus dem Bereich der Kunstförderung möchte ich als einen Schwerpunkt die Unterstützung des künstlerischen Nachwuchses erwähnen. Mit ihr will ich zwei Effekte erzielen: Einmal müssen wir dazu beitragen, dass das Neue in die Welt kommen kann und auf der anderen Seite gilt es den jungen, noch nicht arrivierten Künstlerinnen und Künstlern bei der Eroberung ihrer Märkte zu helfen.

Ich habe zu Anfang ausgeführt, dass die Kunstschaffenden zwar so etwas wie die Vorhut auch im Bereich der neuen Armut sind, aber gleichzeitig aufgezeigt, dass es sich dabei um einen allgemein festzustellenden, gesellschaftlichen Trend handelt.

Dem kann nur entgegengewirkt werden, wenn alle an einer gerechten Gesellschaft interessierten Kräfte zusammenarbeiten.

Aus diesem Grund habe ich eine interministerielle Arbeitsgruppe initiiert, die sich mit einer ersten Arbeitssitzung im April des heurigen Jahres konstituiert hat.

Diese Gruppe bündelt die Aktivitäten meines Hauses sowie die des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend, des Gesundheitsministeriums und der Frauensektion des Bundeskanzleramts und tritt in intensiven Arbeitskontakt mit Expertinnen und Experten aus dem Bereich der Betroffenen.

Bei Bedarf können weitere Ministerien hinzugezogen werden.

Bislang beschäftigte sich die Arbeitsgruppe vorrangig mit drei zentralen Problemfeldern.

Diese sind

• die Arbeitssituation von Künstlerinnen und Künstlern und deren Stellung im Arbeitsrecht und da vorrangig mit dem Schauspielergesetz,
• weiters mit dem Bereich Arbeitslosenversicherungsgesetz und
• der Situation in der Sozialversicherung.

Diese sowie weitere relevante Themenbereiche werden sicherlich im Rahmen dieser Konferenz – speziell in den fünf Arbeitsgruppen, die für morgen angesetzt sind – (weiter-)diskutiert und die Ergebnisse werden in den weiteren Arbeitsprozess einfließen.

Wir setzen mit diesem Dialog nicht nur ein für Österreich, sondern auch für die europäische Ebene neues, und wie ich hoffe, erfolgreiches Signal.

Meine Damen und Herren, die heute beginnende Konferenz ist ein Markstein auf dem arbeitsintensiven Weg zu Lösungen der prekären Verhältnisse.

Ich danke allen, die gekommen sind dafür, dass sie mit Analysen und Lösungsideen beitragen wollen, dass sie dieses Thema ernst nehmen.

Der große Ökonom des 18. Jahrhunderts, Adam Smith schrieb in seinem Werk "The wealth of nations": "Keine Gesellschaft kann gedeihen und glücklich sein, in der der weitaus größte Teil ihrer Mitglieder arm und elend ist."

Dieser Satz hat nichts an Aktualität eingebüßt.

Wir alle, die wir eine Gesellschaft der fairen Teilhabe, der demokratischen Gerechtigkeit, die wir eine Kulturgesellschaft vor Augen haben, werden dafür kämpfen, dass die neue Armut überwunden wird.

Ich wünsche Ihnen für ihre Arbeit gutes Gelingen und erkläre die Konferenz für eröffnet.

Geändert am 22.06.2009