BM Schmied: "Strukturreform muss kommen"

"Josef Pröll hat heute eine Erhöhung des Bildungs-Budgets ausgeschlossen und sich für Strukturreformen im Bildungsbereich ausgesprochen. Der Finanzbedarf für die Verbesserungen unserer Schulen von 180 Millionen Euro im Jahr 2009 und 345 Millionen Euro im Jahr 2010 muss daher durch Strukturreformen abgedeckt werden. Durch die Verschiebung der Arbeitszeit zu den Kindern kann dieser Betrag aufgebracht werden. Für die Lehrer gibt es Beschäftigungssicherheit. Die Verbesserung der Schule im Interesse der Kinder und Eltern kann weitergeführt werden. Der aus den Vorgaben des Finanzministers resultierende Budgetbedarf lässt aus heutiger Sicht keine Alternative zu. Auf Basis der heutigen Positionierung des Finanzministers lade ich die Vertreter der Lehrergewerkschaft für kommende Woche zu Gesprächen ins Bildungsministerium ein. Ausgehend von der Positionierung des Finanzministers erwarte ich von der Gewerkschaft auch alternative Vorschläge, eventuell einem Maßnahmen-Mix auch im Zusammenhang mit einem neuen Dienstrecht", so Bildungsministerin Claudia Schmied.

Wien, 06.03.2009

Geändert am 06.03.2009